Ergebnisse aus der GR-Sitzung am 01.07.2021
Der Jugendpfleger der Gemeinde Florian Hirschauer stellte die Ergebnisse der Jugendbefragung vor. Die Umfrageaktion wurde von den 12-21-jährigen Jugendlichen gut angenommen. Im Herbst soll nun ein Treffen stattfinden, um mit politisch Interessierten ins Gespräch zu kommen. Sind dann ausreichend Jugendliche bereit ein politisches Amt in einem Jugendgemeinderat zu übernehmen, kann eine Satzung erstellet und weitere Schritte veranlasst werden. Dies wurde einstimmig beschlossen.
Die „Feststellung der Jahresrechnung“ und die „Erteilung der Entlastung“ erfolgten jeweils einstimmig.
Künftig soll es auf Antrag der PWG-Fraktion eine Begrüßungsveranstaltung für Neubürger geben. Die BGMin möchte hier gerne 1x im Jahr in den Räumen des Rathauses oder der Gemeindehalle alle neu Zugezogenen begrüßen. Die Vereine sollen die Möglichkeit erhalten ihre Tätigkeiten vorzustellen und neue Mitglieder zu werben. Einen zusätzlichen Vereinsführer in gedruckter Form, wie von der CSU beantragt, soll es nicht geben. Die Vereine werden begleitend zu der „Neubürger-Begrüßungs-Veranstaltung“ im Informationsblatt der Gemeinde vorgestellt. Zudem finden Interessierte die jeweiligen Kontaktdaten auch auf der Homepage der Gemeinde Zeitlarn.
Für den Festplatz in Zeitlarn stellte die FW-Fraktion einen mehrere Punkte umfassenden Antrag. Wunsch war es einen Kiosk zu bauen, die Toiletten der Fischer zu ertüchtigen und für Besucher zu öffnen, zur Beschattung der Liegewiese neue Bäume zu pflanzen und Fahrradständer aufzustellen. Es wurde erläutert, dass der Kiosk im Hochwasser- und Außenbereich baurechtlich äußerst schwierig zu realisieren sei. Zudem kämen Kosten bis zu 250.000€ zustande. Die Verwaltung/BGMin schlägt vor, dass in den Sommerwochen hin und wieder ein mobiler Kiosk die Liegewiese aufwerten soll. „Eine Zustimmung des Gemeinderates (GR) wäre hier sowieso nicht nötig. Die Verwaltung erteilt die Gewerbescheine zur Genehmigung mobiler Verkaufsstände.“ erläuterte die Bürgermeisterin in einem Nebensatz. Fahrradständer und zwei Ruhebänke stehen bereits im Bauhof und müssen nur noch aufgestellt werden. Da es sich bei der Liegewiese auch um einen Festplatz für die Zeitlarner Vereine handelt, stellt die Bestückung mit Bäumen eine kleine Schwierigkeit dar. Im nördlichen und/oder südlichen Bereich sollen zwei Bäume in den bereits bestehenden Bewuchs integriert werden, wo der Festbetrieb nicht gestört wird. Für die Liegewiese bringt das zwar keine zusätzliche Beschattung, aber mehr Bäume sind immer gut. Eine Einzelabstimmung über die jeweiligen Punkte des FW-Antrags wurde mit 9:9 Stimmen abgelehnt. Die Gesamtabstimmung wurde dann mit 13:5 Stimmen befürwortet.
Ein Diskussionspunkt war eine an die Verwaltung/Herrn Schmid gerichtete Anfrage der FW-Fraktion, die seitens der Verwaltung zum Antrag umgedeutet wurde und es auf die Tagesordnung (TO) schaffte. GR Weinmann merkte richtigerweise an, dass aus dem beigefügten Schreiben der FW-Fraktion kein Antrag ersichtlich sei – eher eine gewisse Nähe zur Verwaltung.
In dem Schreiben bemängelt die FW-Fraktion die vielen Einzelanträge zum breiten Thema „Energie“. Die Gemeinde soll einen Energienutzungsplan erstellen lassen. Es wurden sogar wieder mögliche Fördermittel in Höhe von 70% in Aussicht gestellt. Die Verwaltung informierte, dass der Landkreis gerade an der Erstellung eines Gesamtenergienutzungsplanes bis Ende 2022 ist. Die Ergebnisse dieses Planes für die Gemeinde Zeitlarn sollen nun abgewartet werden, ehe über die Erstellung eines eigenen Planes nachgedacht werden soll. Gerne hätten BGMin und Verwaltung die Zustimmung des GR zum "FW-AnfrageAntrag" eingeholt. Herr Sommerer war nicht bereit den Antrag bis zur Bekanntgabe des Landkreis-Energienutzungsplan zurückzuziehen. So wurde mit einem Antrag zur Geschäftsordnung eine Nichtabstimmung 10:7 beschlossen.
Die neuen Standesbeamten für Zeitlarn, Frau Landstorfer und Herr Schmid wurden einstimmig bestellt, sofern sie ihre Prüfung am 16.07.2021 erfolgreich meistern, wovon selbstverständlich auszugehen ist.
Ein weiterer TOP war die Information des GR über die Kosten der „Ausleuchtung des Geh- und Radweges zwischen Neuhof und Mühlhof mittels Solarleuchten in Höhe von 60.895,13€. Der originäre Antrag der CSU zur „Errichtung einer Beleuchtung“, den die FW-Fraktion nochmals einreichte, wurde 2020 beschlossen. Leider fehlte hier ein Vergleichsangebot für eine herkömmliche Beleuchtung, welches gemäß Beschluss vom September 2020 eigentlich ebenso eingeholt werden sollte. Bei einer „Kabellösung“ sei mit Mehrkosten von 15.000€ zu rechnen, so die Verwaltung auf Nachfrage. Es wurde seitens des Rates darauf verwiesen, dass darüber nachgedacht werden sollte, diese Mehrkosten bei den zu erwartenden höheren Wartungskosten der Solarleuchten gegenzurechnen und lieber ein Kabel zu verlegen. Die BGMin sagte zu, dies nochmal zu überdenken.
Der GR wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass der Bolzplatz „Troppauer Straße“ im Herbst neu gestaltet und aufgewertet werden soll. Dieses Grundstück sollte aber bis zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen Diözese und Gemeinde bzgl. Kindergarten St. Bartholomäus freigehalten werden. Auf Nachfrage von GR Grünauer erfuhr der Rat so auch nebenbei, dass bezüglich Kindergarten St. Bartholomäus wohl eine Lösung mit der Diözese in Aussicht steht.
Abschließend gab es noch viele Informationen aus der Verwaltung: Eröffnung der Post-Pack-Station der neuesten Generation am Rathausplatz, Grillautomat an der AVIA-Tankstelle, 150 Jahre FFW Regendorf/850 Jahre Regendorf 28.-30. Juli 2024, Bodenrichtwerte im Rathaus, Dreckspatz-Aktion am 7.8., ökologische Maßnahmen im Uferbereich Regendorf/Laub, Sekt und Häppchen am Rathausplatz am 22.07.2021 von den Zeitlarner Mädels, auf der Zeitlarner Seite wird am Pielmühler Wehr ein Rettungsring angebracht, die Verwaltung Zeitlarn möchte mit dem GR beim Landkreislauf antreten und sucht Mitläufer. Für die BürgerInnen aus Laub findet am Donnerstag, 08.07. eine Hochwasser-Infoveranstaltung in der Gemeindehalle statt. Damit war der öffentliche Teil der Sitzung beendet.