SO PASST DES - Kommentar der Gemeinderatssitzung vom 03.09.2020
Inzwischen sollte es auch das letzte Gemeinderatsmitglied begriffen haben, dass der Gemeinderat in Zeitlarn nicht nur aus Freie Wähler–Mitgliedern besteht, sondern auch aus den Gemeinderät*innen der SPD, CSU und PWG. Diese wurden ebenfalls von Zeitlarner Bürgern gewählt!
Darum werden hier eben immer verschiedene Meinungen vertreten, die man ja teilweise auch im Vorfeld/Wahlkampf schon kundgetan hat. Das war schon immer so und daran wird sich (hoffentlich!) nichts ändern.
Zuweilen wird dann eben auch einmal gegen den Antrag der FW oder auch Anträge der anderen Parteien/Gruppierungen gestimmt, das nennt man DEMOKRATIE.
Demokratie ist ein griechisches Wort, genau wie „Hesperiden“, diese Schwestern aus der griechischen Mythologie. Nach ihnen wird die neue Nebenstraße des Hopfenwegs nun doch nicht benannt, auch wenn sich dies ein einziger Anwohner gerne gewünscht hätte. Der Paketfahrer jedenfalls wird „Am Steinbruch“ leichter finden…
Die Vermietung des alten Feuerwehrgerätehauses wird nun offiziell ausgeschrieben, schließlich muss das alles seine Ordnung haben und eine Gemeinde ist auf sprudelnde Einnahmen angewiesen…. Momentan macht das Gerücht die Runde, der Antrag von Christian Baierer (FW) auf Einmietung in das alte FF Gerätehaus, sei abgelehnt worden. Dies stimmt so nicht. Es soll Chancengleichheit hergestellt werden. Deshalb wird die Vermietung auf der Gemeindehomepage öffentlich gemacht. Die Verwaltung übernimmt die Vermietung eigenständig und neutral, nach der 7-tägigen Veröffentlichungsfrist.
Leider wurde der Antrag der SPD-Fraktion auf Vergabe der Gewerbegrundstücke auf Erbpacht abgelehnt.
Hier wurde die Chance vertan, Eigentum (der Gemeinde) für die Zukunft zu erhalten und den Gewerbetreibenden günstig Bauland zur Verfügung zu stellen.
Unser Antrag, die Grundstücksgrößen im neuen Gewerbegebiet nochmals zu überdenken, wurde ebenfalls abgelehnt. Wir wurden jedoch nach der Juni–Sitzung von einigen Gewerbetreibenden aus Zeitlarn darauf hingewiesen, dass die Parzellierung viel zu großformatig geplant sei und man deshalb befürchten muss, dass vor allem auswärtige Großunternehmen zum Zuge kämen. Leider konnten wir an dem Beschluss nichts mehr ändern und hoffen nun das Beste für unsere Zeitlarner Unternehmer!
Apropos „Beschluss“ – die sogenannten „Beschlussvorlagen“, die ab sofort positiv formuliert werden sollen, können ihren Inhalt ändern, ist das nicht bemerkenswert?
(Eigentlich sollten die Beschlussvorlagen der Verwaltung zur kompetenten Meinungsbildung der Gemeinderäte beitragen. Wenn diese künftig nur noch positiv formuliert sein werden, grenzt das schon an ein Hirschauer Stückl).
Im Beschlussvorschlag der Verwaltung für die Radwegbeleuchtung Neuhof zur Bahnunterführung lautete es am Montag bei unserer Fraktionssitzung jedenfalls noch: Die Verwaltung lehnt den Antrag der Freien Wähler ab. Am Donnerstag in der GR–Sitzung war dort exakt das Gegenteil zu lesen … hmmm?
Für Aufregung sorgte die Frage, warum auf den Anträgen der Freien Wähler seit Mai keine Eingangsstempel zu finden seien, bei den drei anderen Fraktionen aber schon. Das sei dem Umstand geschuldet, dass die Anträge der Freien Wähler per Mail kämen. Man würde sich nur die Arbeit sparen, die Anträge auszudrucken, zu stempeln und wieder einzuscannen. Es gibt ja schließlich das Eingangsdatum der E-Mail.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Aber wundern darf man sich…
Wir laden Sie herzlich ein, einmal selbst eine Gemeinderatssitzung zu besuchen, selbstverständlich unter Einhaltung aller Hygienevorschriften. Nur wer selbst einer Sitzung des Zeitlarner Gemeinderates beigewohnt hat, sollte sich ein Urteil über die Kompetenz dieses Gremiums erlauben…